Samstag, 2. Oktober 2010

Stuttgart 21 oder was ist Demokratie?

Eigentlich interessiert mich das Geschehen in Stuttgart nicht besonders. Manchmal überfliege ich die Kopfzeilen von Nachrichten über die Demos. Das eine oder andere Bild bleibt im Kopf. Hintergründe und Meinungen kenne ich nicht. Darf ich trotzdem eine Meinung haben?

Die Pläne von Stuttgart 21 sind doch nicht neu, oder? Solche Projekte werden lange Zeit diskutiert. Nach Budgetierung und Freigaben von wem auch immer, werden Ausschreibungen gemacht, Verträge verhandelt etc..Jahre vergehen. Die Planung kommt in Gang und verfeinert sich täglich. Mit Sicherheit gab es viele Einspruchmöglichkeiten in Vorfeld, bevor die Freigaben erteilt wurden.

Nun ändern sich jedoch die Voraussetzungen, die zu den Freigaben geführt haben, das heisst, das Projekt wird teurer. Widerstand regt sich – warum? Aus Neid, Geiz. Wer hetzt auf? Was sind die Motive? Das Grundgesetz lässt es zu, dass Leute ihren Widerspruch in vielfältiger Form kundtun. Ein Mittel ist die Demonstration. Die Demonstration ist weder sachlich, noch eine Methode des Dialogs und widerspiegelt zudem lediglich die Meinung einer Gruppe. Zu jeder Demonstration gehört m.E. ein anschliessender Dialog. Besetzungen, Blockaden, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen sind mit Sicherheit keine demokratischen Elemente. Ein Staat kann und darf solche zerstörerischen Tendenzen keinesfalls dulden.

Ich bin der Meinung, dass Stuttgart 21 einen Mehrwert für die Bevölkerung und die Wirtschaft schafft. Die Gelder fliessen zwar auch in die Taschen der Reichen, jedoch schaffen oder sichern sie auch Arbeitsplätze, verlegen Verkehr von der Strasse auf die Schiene und erlauben bessere Verbindungen für Handel und Tourismus. Durch unterirdische Anlagen wird auf der Oberfläche Platz geschaffen. Gefällte Bäume können später wieder nachgepflanzt werden. Erhöhte Kosten bedeuten doch nur, dass sich Payback-Zeiten verlängern. Es ist ja nicht so, dass das Geld für unsinnige Sachen aus dem Fenster geschmissen wird. Die bisherigen Gelder, sollte man Stuttgart 21 wirklich stoppen, wären hingegen verschwendet. Lediglich die Planer (in der Regel Intellektuelle) hätten profitiert, die Arbeiter, also diejenigen welche tatsächlich von der Wirtschaftskrise betroffen sind, wären noch nicht zum Zuge gekommen. Wer sind die Demonstranten eigentlich? Arbeitslose etwa? Ich glaube nicht.
Durch massive Polizeiaufgebote in Stuttgart werden weitere Steuergelder verpulvert und die umliegenden Regionen müssen um ihre innere Sicherheit bangen.

Dass mittlerweile Kinder und Schüler von ihren Eltern und Lehrern instrumentalisiert werden und auf Demos an vorderste Front geschickt werden, erinnert mich an den Libanon oder Palästina, wo sich Terrorgruppenführer zum Schutz mit Kindern umgeben. Schämen sollten sich die Verantwortlichen. Die Bilder in den Zeitungen zeigen bürgerkriegsähnliche Verhältnisse. Die Presse und damit auch die Leser, die ja heute kaum noch was sensationelles erleben, geilen sich an Gewaltbildern auf. Der im Leben eher gelangweilter Mensch geht mal eben zur Demo, um ein bisschen Spannung ins Leben zu kriegen. Mangel an Emotionen in unserer Gesellschaft wird durch persönliche Highlights kompensiert, sei es das Rasen oder das Kämpfen.

Mann-o-mann, so geht die deutsche Demokratie vor die Hunde!

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